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Text: Zusammen Streiken! Gegen Klimakrise, Krieg und Kapitalismus!

Im Folgenden findest du unseren Text „Zusammen Streiken! Gegen Klimakrise, Kapitalismus und Krieg!“ Mehr Infos zu den konreten Aktionen in Lübeck und Unterlüß findest du hier

Weltweit hat eine ganze Generation erkannt, dass es so nicht weitergeht. Schüler_innen und Student_innen von Fridays for Future protestieren unablässig, halten den Druck auf der Straße aufrecht und haben weiterhin das Ziel die Regierungen zum Handeln zu drängen. Noch immer verschließen die politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen ihre Augen vor der simplen Tatsache, dass weitere Jahre ungebremster CO2-Emission geradewegs in eine globale Katastrophe führen. Die Pläne für den Kohleausstieg – viel zu langsam. Ein Bruch mit der industriellen Landwirtschaft – Fehlanzeige. Eine radikale Abkehr vom Individualverkehr, eine öffentliche Mobilität für alle jenseits vom Auto – gar nicht dran zu denken. Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Immer mehr Menschen merken, dass es nicht demokratisch zugeht. Merken, dass die Entscheidungen der Politik eben nicht an dem Wohl der Bevölkerung und des Planeten, sondern am Profit ausgerichtet ist. Profitinteressen der Kohle- und Autoindustrie, der Agrarlobby, der Chemiekonzerne usw. sind viel zu mächtig und unauflösbar verstrickt mit der politischen Macht.

Die Politiker versuchen uns zu besänftigen, behaupten, dass die richtigen Schritte jetzt schon in die Wege geleitet werden würden. Aber das Gegenteil ist der Fall: Noch immer soll Kohle weitere 20 Jahre verheizt werden. Noch immer fressen sich die Bagger von RWE unaufhörlich in die Landschaft, verschlingen Wälder, fruchtbares Ackerland und ganze Dörfer.

Noch immer generiert der Verkehrssektor 20% der deutschen Treibhausgase und ist damit drittgrößter Verursacher von Emissionen. Laut Umweltbundesamt entfallen davon 95% auf den Straßenverkehr – Tendenz steigend.

Patriarchat und Klimawandel

Die Folgen des Klimawandels müssen nicht die Reichen der Industriestaaten tragen, die ihn in Ihrer Profitgier maßgeblich verursacht haben. Am härtesten trifft es die, die am wenigsten für ihn verantwortlich sind: Arbeiter_innen, die Jugend, die Schüler_innen. Jedoch auch unter ihnen ist es unterschiedlich wie stark man von den Folgen des Klimawandels betroffen ist. Es spielt in dem rassistisch und patriarchal geprägtem Herrschaftssystem in dem wir leben eine Rolle welches Geschlecht jemand hat und auf welchem Teil der Erde man lebt. Männer tragen mehr zum Klimawandel bei als Frauen. Aber Frauen sind von den sozialen Folgen des Klimawandels besonders stark betroffen. Die durchschnittlichen Kohlendioxidemissionen von Männern sind weltweit deutlich höher als die von Frauen. Männer fahren beispielsweise durchschnittlich größere Autos und fahren auch häufiger, essen mehr Fleisch, haben mehr Einkommen für die gleiche Arbeit, und verursachen unter anderem dadurch einen größeren Co2 Fußabdruck.

Dabei geht es nicht um Schuldzuweisungen gegenüber Männern und deren Konsumverhalten. Entscheidend ist die zugrunde liegende gesellschaftliche Struktur. Wir leben im Patriarchat.Das bedeutet, dassFrauen und Mädchen, sowie alle, die sich in der Geschlechterordnung nicht wiederfinden können, trotz vieler erkämpfter Fortschritte, weiterhin Gewalt und Benachteiligung auf den unterschiedlichsten Ebenen ausgesetzt sind. Weltweit wird Arbeit immer noch entlang von Geschlechtergrenzen aufgeteilt. Auf der einen Seite Lohnarbeit, bezahlte Arbeit, die überwiegend von Männern gemacht wird. Auf der anderen Seite Care Arbeit, unbezahlte Arbeit, die überwiegend von Frauen gemacht wird. Zur Care Arbeit zählt beispielsweise Kinderbetreuung oder Altenpflege, aber auch familiäre Hilfe, häusliche Pflege und freundschaftliche Hilfen. Unbezahlte Care Arbeit leistet keine Rentenabsicherung: Obwohl viele Frauen ihr Leben lang hart gearbeitet haben, droht ihnen häufig Altersarmut.

Gerade in Ländern, in denen der Klimawandel Menschen zur Flucht zwingt; bei Überschwemmungen, Dürren oder Hitzen, sterben mehr Frauen als Männer. Das liegt daran, dass Frauen durch die Erledigung von Care Arbeit häufiger zu Hause sind wo sie keinen Zugang zu Informationen wie Warnungen vor Katastrophen haben. Schwangere oder Frauen mit Kindern haben mehr Probleme zu fliehen. Auf der Flucht sind sie häufig sexueller Gewalt ausgesetzt.

Tödliche Abschottungspoltitk, deutsche Panzer in Kurdistan: Geschäfte mit dem Tod…

Klimageflüchtete sind vor allem diejenigen aus den Ländern des globalen Südens. Damit ist nicht der geographische Süden gemeint, sondern alle Gebiete, die auf Grund von Kolonialismus und Ausbeutung gesellschaftlich, politisch und ökonomisch benachteiligt sind. Diese Menschen bekommen aufgrund des Klimawandels als erstes Nahrungsmittelknappheiten zu spüren und haben keinen Zugang mehr zu sauberem Trinkwasser und sauberer Luft. Müssen sie aufgrund dieser Bedingungen ihre Heimat verlassen, sehen sie sich an den EU-Außengrenzen mit tödlicher Abschottung konfrontiert. Hunderte kostet die rassistische Abschottungspolitik der EU auf dem Mittelmeer jedes Jahr das Leben. Um ja all jene fernzuhalten, die wegen Klimakrise und Kriegen ihre Heimat verlassen müssen, verlegt die EU ihre tödlichen Grenzen mittlerweile bis in den Norden Afrikas. Regierungen auf dem afrikanischen Kontinent sollen ihre Bürger daran hindern, in die Festung Europa zu gelangen. Die EU arbeitet zu dem Zweck mit Regimen zusammen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, und bildet deren Polizei und Armeen aus. Der Deal ist einfach: Wer Migranten aufhält, bekommt dafür Wirtschafts- und Militärhilfe in Milliardenhöhe. Diese Zahlungen werden als Entwicklungshilfe beschönigt. Am meisten profitieren IT-Unternehmen sowie Rüstungs- und Sicherheitskonzerne in Europa.

Neben der Klimakrise, die die Lebensgrundlage von uns Menschen zerstört, zwingen immer noch Kriege in vielen Teilen der Welt Menschen zur Flucht. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland lehnt Waffenexporte in Krisenregionen ab.

Trotzdem leistete die Bundesrepublik Deutschland aktive Unterstützung, als die Türkei im Januar 2018 vor den Augen der Weltöffentlichkeit einen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Region Afrin in Rojava begann, einem kurdischen Gebiet im Ländereck Syrien, Irak, Iran, Türkei. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen die ökologische und feministische Revolution in Rojava, wo Menschen eine befreite Gesellschaft ohne Patriarchat und Kapitalismus und im Einklang mit der Natur aufbauen. Gegen die Menschen in Afrin wurden deutsche Waffen und Kriegsgeräte wie z.B. der Leopard II Panzer eingesetzt – die Exporte genehmigt von der Bundesregierung. Kanonen und Munition für die Panzer werden von dem größten deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall geliefert.

Es ist immer das gleiche: Eine kleine Schicht von Reichen macht mit dreckiger Kohle, luftverpestenden Autos und tödlichem Kriegsgerät Millionensummen, während sie unsere Zukunft und die Zukunft unseres Planeten zerstören. Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat im Jahr 2018 einen Umsatz von 6,15 Mrd. Euro beim Geschäft mit dem Tod gemacht. Der Energiekonzern RWE, dessen Bagger sich durch fruchtbares Ackerland fressen und ganze Dörfer verschlingen, hat im Jahr 2018 einen Umsatz von 13,4 Milliarden Euro gemacht, wovon sich der Chef 3,1 Millionen in die eigene Tasche stecken kann. Zugrundeliegendes Wirtschaftssystem dieses zerstörerischen Treibens ist der Kapitalismus.

Ganz normal in diesem System…

Der Kapitalismus ist, wie auch viele andere historische Gesellschaften, eine Klassengesellschaft. Unter Klassen verstehen wir große Menschengruppen, die sich unterscheiden in Bezug auf ihren Platz in der gesellschaftlichen Produktion und vor allem nach ihrem Verhältnis zu den Produktionsmitteln und der Größe des Anteils, den sie am insgesamt in einer Gesellschaft produzierten Reichtum haben. In unserer Gesellschaft stehen neben anderen gesellschaftlichen Schichten vor allem die Kapitalist_innen den Arbeiter_innen gegenüber. Die Kapitalist_innen sind die herrschende Minderheit die über Fabriken, Arbeitsgeräte, Banken, Versicherungen und Rohstoffe verfügen: kurz die Mittel die notwendig um Reichtum zu produzieren. Die Klasse der Arbeiter_innen ist diejenige Mehrheit, die gezwungen ist, ihre Arbeitskraft als Ware an die Kapitalist_innen zu verkaufen und produziert mit ihrer Arbeit den Reichtum. Aller Reichtum entsteht letztlich durch die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft. Denn Geld und Kapital können nicht arbeiten gehen. Weltweit stehen sich diese beiden Klassen in einem unversöhnlichen Widerspruch gegenüber und befinden sich, in einem ständigen Kampf, dem Klassenkampf. Die Kapitalisten stehen uns als bestens organisierte Macht gegenüber. Ihre politische Macht ist in der Form des bürgerlichen Staates organisiert. Der ganze Staatsapparat ist darauf ausgerichtet, das Eigentum an den Produktionsmitteln zu bewahren. Die Rolle der Polizei und der Bundeswehr ist es, diese Eigentumsverhältnisse zu verteidigen.

Dem Kapitalismus innewohnend ist der ständige Kampf der verschiedenen Monopole um immer stärkere Profimaximierung. Die Produktion orientiert sich in diesem System nicht daran, was die Menschen brauchen, oder wie wir möglichst in Frieden und im Einklang mit der Natur leben können, sondern daran, womit am meisten Profit gemacht werden kann. Entscheidungen werden also stets unter Konkurrenz- und Profitzwang getroffen.

Es gibt keinen grünen Kapitalismus

So wie es ist kann es nicht weitergehen, das ist allgemein unumstritten. Während mit Fridays for Future eine ganze Generation ihre Forderungen unablässig auf die Straße trägt, während die entschlossenen und mutigen Aktivist_innen von Ende Gelände den Kohleausstieg an mehreren Wochenenden ganz praktisch in die Hand nehmen, werden seitens verschiedener Kritiker_innendie Stimmen laut, was jetzt zu tun sei. Die Partei der Grünen versucht sich bei den jungen Schüler_innen anzubiedern und sucht die Bewegung zu Ihrem Vorteil zu nutzen. Das die Partei der Grünen nie eine Partei des wirklichen Umweltschutzes war und ist, beweist sie regelmäßig selber. Die Grünen stehen weder für Frieden, noch für Umweltschutz oder eine Politik im Sinne der Armen. Die Grünen waren es, die zusammen mit der SPD 1999 deutsche Soldaten in den ersten Angriffskrieg seit 1945 schickten. Sie waren die Initiatoren eines völkerrechtswidrigen und grundgesetzwidrigen – und damit selbst im Sinne der Verfassung strafbaren und verbrecherischen – Angriffskrieges.

Bei Linken emanzipatorischen Kräften standen sie dafür hart in der Kritik. Gerade Rot-Grün war maßgeblich daran beteiligt, pazifistische und antimilitaristische Positionen abzudrängen und die wenigen Proteste zu denunzieren. Während die Grünen 2018 versucht haben beim Protest gegen die Rodung des Hambacher Forstes Sympathien zu erlangen, waren sie es, die zu ihrer Regierungszeit im Jahr 2014 zusammen mit der SPD der Rodung des Hambacher Forstes zugestimmt hatten.

2016 wurde, von drei grünen Landesministern im Kabinett mitbeschlossen, in einem Leitentscheid festgehalten, dass der Braunkohleabbau in den Tagebauen Garzweiler II, Hambach und Inden in Nordrhein-Westfalen weiterhin erforderlich sei. Die Partei Die Grünen, die genauso wie die CDU, die SPD den Kapitalisten dient, ist zu nachhaltigem Umweltschutz nicht imstande. Dafür bräuchte es ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, in dem die Konzerne und Ressourcen und der durch sie produzierte Reichtum nicht einigen wenigen Reichen gehören, sondern der ganzen Gesellschaft.

„Du bist überhaupt nicht glaubwürdig, wenn du für Klimaschutz bist, und trotzdem letztes Jahr mit dem Flugzeug geflogen bist!“ kommt von Kritikern der Bewegung. „Du lebst ja noch nicht mal vegan/kaufst Fair Trade/benutzt sogar Plastik“, und dann wollt ihr uns was von Klimaschutz erzählen!“ Die Liste dieser „Kritiken“ und die Versuche der Diskreditierung, ließe sich endlos weiterführen. Warum wird uns so vehement erzählt, es würde schon den Klimawandel aufhalten, wenn wir nur immer viel Fahrrad fahren, Recyclingpapier kaufen und immer das Licht ausschalten würden? Warum werden uns diese individualistischen „Lösungen“ angeboten?

Wir müssen natürlich sehen, dass es im Normalfall vor allem finanziell besser stehenden Menschen vorbehalten ist, sich ihren Umweltschutz durch Erwerb teurer ökologischer Produkte zu leisten. Das bedeutet, dass sich das im Kapitalismus immer nur eine kleine Schicht von Menschen leisten können wird. Trotzdem ist es zunächst nicht grundsätzlich falsch, dass es wichtig ist auf sein Konsumverhalten zu achten, sondern ein notwendiger Teilaspekt einer umfassenden Kapitalismuskritik.

Dennoch ist die reine Beschränkung auf das Konsumverhalten der einzelnen eine unvollständige Kritik, die nur einen Ausschnitt des Phänomens Kapitalismus beschreibt. Diese Lösungen werden uns aber angeboten, weil genau das den legitimen Protest von Klimaschützer_innen in für den Kapitalismus und die herrschende Klasse ungefährliche Bahnen lenkt. Auf diese Weise versucht diese Forderung von den strukturellen Ursachen des Problems abzulenken: dem Profitinteresse des Kapitals und der davon ausgehende Wachstumszwang der kapitalistischen Produktionsweise. Deshalb ist die Macht der Konsumenten also leider sehr beschränkt.

Was tun? Was ist unsere Aufgabe im Kampf gegen Klimakrise und Krieg

Der Kampf für Klimagerechtigkeit und Frieden kann also nur als Kampf gegen den Kapitalismus geführt werden. Doch wie organisieren wir den Kampf gegen ein Wirtschaftssystem, dass so allumfassend ist, dass es scheinbar jeden Lebensbereich durchdrungen hat? Zunächst müssen wir uns gemeinsam Bilden, um das kapitalistisch-patriarchale Herrschaftssystem in dem wir leben zu verstehen. Die kapitalistische Ordnung hält sich nicht nur durch Repression allein, sondern wird ergänzt durch die Aufrechterhaltung der kapitalistischen Ideologie. Das bestehende Herrschaftssystem ist für die Aufrechterhaltung des Klassensystems darauf angewiesen, das System Kapitalismus als alternativlos darzustellen. Für viele Menschen ist es einfacher sich das Ende der Menschheit vorzustellen, als das Ende des Kapitalismus. Unter den Menschen ist Konkurrenzdenken, Sexismus, Rassismus, Egoismus und Chauvinismus zu verbreitet. Der Kampf fängt also bei uns selbst an: Wir müssen unsere neoliberale Sozialisierung und Beziehungsgestaltung erkennen und hinterfragen. Wir müssen uns mit revolutionärer Theorie auseinandersetzen, denn wir sind der festen Überzeugung, dass ein Leben ohne Kapitalismus möglich ist, wir müssen uns nur den Weg dahin diskutieren und unsere Praxis danach ausrichten.

Außerdem werden wir die Revolution nicht mit einigen wenigen machen, sondern mit den breiten Massen der Bevölkerung. Diese breite Mobilisierung ist nicht nur notwendig, damit der Sozialismus tatsächlich gegen die Kräfte der Reaktion durchgesetzt werden kann (-so wurde die Novemberrevolution 1918/1919 zum Beispiel blutig niedergeschlagen), sondern auch damit die neue Gesellschaft von Anfang an demokratisch aufgebaut wird.

Die Stärke, die wir dafür brauchen, nennen wir Gegenmacht. Sie wird nicht von einer Gruppierung oder Partei allein gebildet werden können – und dies halten wir auch nicht für wünschenswert. Gegenmacht entsteht nach unserer Vorstellung vielmehr aus einer spontanen revolutionären Bewegung, an der verschiedene revolutionäre Organisationen beteiligt sind, die in dieser Bewegung konstruktiv zusammenarbeiten, ohne ihre Unterschiedlichkeit aufzugeben. Die herrschende Klasse und mit ihr der bürgerliche Staat steht uns als Klasse international gut vernetzt in bestens organisiertem Zustand gegenüber, während wir vergleichsweise unorganisiert sind. Unsere Aufgabe als Revolutionär_innen ist es, das zu ändern.

Sowohl für den Aufbau von Gegenmacht, von handlungsfähigen Strukturen, die in gesellschaftliche Kämpfe eingreifen können, als auch für die gemeinsame Bildung und Befreiung von der kapitalistische patriarchalen Sozialisation ist es notwendig sich zusammenzuschließen. In den Formen des Zusammenlebens, in Form von Kollektiven und politischen Gruppen, wollen wir anfangen unser Handeln nach Kollektivität, Solidarität und Verantwortungsbewusstsein auszurichten. Wir wollen uns mit den Folgen des Kapitalismus, die wir alle tagtäglich zu tragen haben, nicht alleine lassen, sondern füreinander Sorge tragen und gemeinsam Handlungsmöglichkeiten suchen.

Sich bei der Arbeit, in der Uni, in der Schule, im Stadtteil, zusammenzuschließen hilft zudem dabei zu erkennen das die eigenen Probleme ganz ähnlich wie die der Leute in unserem Umfeld. Die meisten Probleme sind keine Probleme der einzelnen sondern Probleme und Kämpfe unserer Klasse, Probleme und Kämpfe der Jugend, der Frauen.

Die allermeisten Menschen geraten allerdings nicht nur dadurch, dass sie mal ein schlaues Buch gelesen haben und sich darüber mit anderen austauschen in den Widerspruch zur herrschenden Ordnung und entwickeln dadurch Klassenbewusstsein und das Bewusstsein, das es notwendig ist sich zu organisieren. Das subjektive Erleben, dass die eigenen Interessen im Gegensatz zu denen des Kapitals stehen, entsteht vielmehr in gemeinsamen Kämpfen, in Konflikten zischen den Klassen, bei Streiks und bei der Auseinandersetzung mit der Polizei. Bei Zwangsräumungen, Blockaden gegen das Geschäft mit dem Tod der Rüstungsindustrie oder beim praktischen Kohleausstieg in der Grube bei Ende Gelände.

Deshalb heißt für uns revolutionäre Politik machen: dazwischen gehen. Sich in gesellschaftliche Kämpfe einzumischen, die Brüche zu vertiefen und die grundsätzlichen Interessensgegensätze immer wieder zu betonen und in gemeinsamen Kämpfen, in Erfolgen und Niederlagen zu lernen. Für diesen Zweck schließen wir uns, gemeinsam mit hunderten weiteren Genoss_innen in der BRD in der Interventionistischen Linken zusammen.

Gemeinsam in Aktion!

Gemeinsam wollen wir mit euch die nächsten Schritte im Kampf für Klimagerechtigkeit und eine Welt des Friedens gehen.

Komm mit uns zum antimilitaristischen Camp in Unterlüß, wo wir die Infrastruktur des Rüstungskonzerns Rheinmetall blockieren wollen. 04.09.19 | 14:30 Uhr Hbf Lübeck | Abfahrt: 15:09 Uhr

Und am 20.09. zur weltweiten Demonstration für Klimagerechtigkeit! 20.09.19 | 11:15 Uhr | Musik und Kongresshalle

Weitere Infos zu beiden Aktionen findet ihr hier!