1. Mai 2022 – Krieg, Pandemie, Klimakrise, Preiserhöhungen – Nicht auf unserem Rücken! Raus aus der Ohnmacht – raus aus der Angst!
Wir widersetzen uns dem nicht-enden-wollenden Notstands- und Krisenmodus. Wir tragen unsere Wut auf die Straße und zeigen, dass wir uns ein Leben jenseits von Krieg, sozialer und ökologischer Ausbeutung erkämpfen können.
Heute vor 200 Jahren, am 28. November 1820 wurde Friedrich Engels, kommunistischer Revolutionär, Philosoph, Gesellschaftstheoretiker, Historiker und Journalist in Barmen in Wuppertal geboren. Wir sagen: herzlichen Glückwunsch, Genosse!
Solidarität mit den Rondenbarg-Angeklagten! Die Verantwortlichen für die Polizeigewalt vor Gericht!
Kommt mit uns zur Demonstration „Gemeinschaftlicher Widerstand – Gegen ihre Klassenjustiz“ am 05.12.20 in Hamburg. Wir rufen gemeinsam mit der Roten Hilfe OG Lübeck zur gemeinsamen Anreise mit dem Zug aus Lübeck auf und werden vor Ort im Block unserer Organisation laufen.
Anreise aus Lübeck: 05.12.20 | 14:45 | Hbf Lübeck
Im Folgenden findet ihr den Aufruf unserer Genoss*innen aus Hamburg zur bundesweiten Soli-Demo in Hamburg am 5.12.2020:
„Grenzenlose Solidarität statt G20“ war das übergreifende Motto der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg 2017. Zehntausende haben an Demonstrationen, Blockaden und Aktionen teilgenommen, um gegen das Treffen der Diktatoren und Neoliberalen zu protestieren.
Mit unserer Demonstration schlossen wir uns der überregionalen Kampagne #nichtaufunseremRücken an. Danke an die Genoss*innen, die diese auf die Beine gestellt haben.
Wir waren auf der Straße , dafür dass die Forderungen der Kolleg*innen aus Erziehungsberufen und Gesundheitssystem gehört und umgesetzt werden! Für eine Rücknahme der Privatisierungen des Gesundheitssystems! Für eine Kostenlose Gesundheitsversorgung unabhängig von Aufenthaltsstatus und Pass! Für die sofortige Einstellung aller umweltschädlichen Subventionen sowie imperialistischer Kriegstreiberei . Die Krise ist die Krise der Reichen. Sie sollen die Kosten dafür bezahlen!
Die Coronakrise und die Klimakrise sind Krisen des Kapitalismus. Jetzt und in den nächsten Monaten wird die Regierung über unsere Zukunft verhandeln. Und zwar darüber wie eine Welt nach Corona aussehen wird. Jetzt entscheidet sich, ob Millionen in umweltschädliche Unternehmen gesteckt werden.
Auf uns wird ein Rückbau erkämpfter Arbeiter*innen-Rechte zukommen. Auch Freiheitsrechte wie Versammlungsfreiheit, Streiks und das simple Recht über eine Straße laufen zu dürfen, ohne von der Polizei kontrolliert zu werden, sind schon jetzt massiv eingeschränkt. Mögen manche Maßnahmen in Zeiten einer Pandemie durchaus Sinn ergeben, sind sie aktuell vor allem eines: Eine Vorbereitung auf kommende Proteste und Bewegungen, die sich gegen die Herrschaft der Reichen und Mächtigen auflehnen! Und zur Auflehnung haben wir allen Grund! Wir gehen am 27.06.20 auf die Straße. Dafür, dass die Krise nicht auf unserem Rücken – auf dem Rücken der Lohnabhängigen ausgetragen wird.
Dezentrale Aktionen am Tag der Arbeiter*innenklasse!
Corona unterscheidet nicht zwischen den Menschen, unsere Gesellschaft schon!
Während die einen sich in Quarantäne auf ihre Jacht begeben oder sich ins Homeoffice in den Garten zurückziehen, kämpfen andere ums Überleben. Sei es die Pflegekraft oder die Beschäftigte im Einzelhandel, die unter schlechten Bedingungen die Gesundheitsversorgung oder die Lebensmittelversorgung aufrechterhält und dabei riskiert, sich selbst zu infizieren. Sei es die alleinerziehende Mutter, die die Miete nicht mehr bezahlen kann, weil ihr prekärer Job gekündigt wurde. Seien es die Geflüchteten, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern an den europäischen Außengrenzen festsitzen. Seien es die unzähligen Frauen, die jetzt Opfer von häuslicher Gewalt werden, weil sie ihren Peinigern nicht aus dem Weg gehen können. Die Widersprüche und das Leid, das das kapitalistische System hervorbringt, treten durch die Pandemie besonders deutlich ans Tageslicht.
Im Folgenden dokumentieren wir außerdem Ausschnitte des Textes „Corona-Pandemie – eine historische Wende – Gesundheitswesen gesellschaftlich aneignen, Produktion kurzzeitig und geplant runterfahren!“ von den Autor*innen Verena Kreilinger und Christian Zeller. Der Text ist am 24. März 2020 erschienen. Den ganzen Text findet ihr hier.
Im Rahmen der Kampagne „Wir hinterlassen Spuren – Leave no one behind“ zeigten wir heute praktische Solidarität mit den Menschen in den griechischen Flüchtlingslagern. In Lübeck hinterließen wir heute Fußspuren, Plakate und Botschaften an öffentlichen Orten. In der Breiten Straße und vor dem Rathaus, vor dem Holstentor, am Thomas-Mann-Haus und vielen weiteren Orten machten wir auf die katastrophalen Zustände aufmerksam, denen die Menschen an der Grenze ausgesetzt sind und zeigten, dass hier Platz ist.
Unseren Aufruf und mehr Informationen findet ihr unten. bzw. unter Weiterlesen
kommt zur Bündnisdemonstration gegen die Innenministerkonferenz am 05.12. und lasst uns gemeinsam solidarisch der Angst und Kälte trotzen.
Vom 4. bis zum 6. Dezember 2019 tagt die Konferenz der 16 Innenminister (IMK) in Lübeck. Ihre Aufgabengebiete sind Staatsrecht, Migration, Terrorismusbekämpfung und Gefahrenabwehr. Außerdem werden hier die Aufgaben von Polizei und Verfassungsschutz koordiniert.
In Zeiten wieder erstarkender Proteste, sei es in Deutschland mit Fridays for Future oder anderen Teilen der Welt, schafft der Staat im Sinne der Mächtigen neue Gesetze. Diese bieten neue Handlungsgrundlagen zum spitzeln, kontrollieren und einschüchtern von progressiven Bewegungen. Offenbar fühlen sich die Mächtigen in ihrer Macht bedroht! Diese Gesetze sind Ausdruck eines allgemeinen Rechtsrucks und eine Verschärfung des Verfassungsschutzgesetzes soll folgen!
Prognosen statt Beweise
Auch für Schleswig-Holstein ist ein neues Polizeigesetz geplant, was starke Einschnitte für uns alle bedeutet. Wie sich in Bayern, NRW und anderen Ländern gezeigt hat, heißt das u.a. Überwachung mit Fußfessel ohne Tatverdacht, Karteien über Personen, gegenüber denen die Polizei in Zukunft Sonderrechte hat, wie anlasslose Durchsuchung oder drastische Kameraüberwachung.
Ziel staatlicher Repression ist es, uns zu entmutigen, einzuschüchtern, niederzuschlagen und einzusperren. Dazu betreibt der Staat einigen Aufwand. Er will darüber hinaus alle antagonistischen Gruppen und Personen im Blick haben, alles über unsere Strukturen wissen, keine Aktion darf unüberwacht und unkontrolliert bleiben. In Lübeck gab es dieses Jahr zum Beispiel mehrere Anquatschversuche des Verfassungsschutzes.
Solidarisch der Angst und Kälte trotzen
Repression ist nur dann erfolgreich, wenn wir uns durch sie einschüchtern lassen. Deshalb gehen wir gegen die Innenministerkonferenz auf die Straße. Denn wir zeigen, dass wir uns Überwachung und politischer Verfolgung nicht beugen werden. Wir werden auch in Zukunft für das Ziel einer befreiten Gesellschaft demonstrieren, arbeiten und kämpfen.
Noch 25 Tage bis zum Global Climate Strike! Auch in Lübeck wird es Aktionen und eine Demonstration geben! Wir rufen alle auf sich zu beteiligen, sich frei zu nehmen, blau zu machen oder zu streiken!
Demonstration
Fridays for Future Lübeck ruft für den 20.09. zu einer Demonstration unter dem Motto „Alle fürs Klima“ auf. Die Auftaktkundgebung beginnt um 11:15 an der MuK (Musik und Kongresshalle). Fridays for Future hat diesen Tag als den Beginn einer Aktionswoche ausgerufen, in der nicht nur die Schüler*innen und Studierende, sondern ALLE streiken sollen. Diesen Aufruf nehmen wir auf und wollen unseren Teil dazu beitragen, dass der 20. September und die folgende Aktionswochem Meilensteine werden.
20.09.2019 | 11:15 MuK | Alle fürs Klima
Streiken? Darf ich das?
Für den 20.09. wird zum großen Klimastreik aufgerufen. Viele Menschen werden sich die Frage stellen ob das legal ist, in Deutschland zu streiken. Manche erinnern sich vielleicht, dass es nur legal ist, für konkrete Lohnerhöhungen zu streiken, nicht für politische Fordrungen. Trotzdem gab es in der Geschichte der BRD bereits einige, auch teils sehr erfolgreiche politische Streiks.
Aufklärung zu allen zentralen Fragen zum Thema Streik und politischem Streik in Deutschland schafft eine super Broschüre der FAU (Freie Arbeiter Union) die wir unten verlinken.