Archiv der Kategorie: Soziale Kämpfe

Der 1. Mai 2020 fällt aus? Von Wegen!

Dezentrale Aktionen am Tag der Arbeiter*innenklasse!

Corona unterscheidet nicht zwischen den Menschen, unsere Gesellschaft schon!

Während die einen sich in Quarantäne auf ihre Jacht begeben oder sich ins Homeoffice in den Garten zurückziehen, kämpfen andere ums Überleben. Sei es die Pflegekraft oder die Beschäftigte im Einzelhandel, die unter schlechten Bedingungen die Gesundheitsversorgung oder die Lebensmittelversorgung aufrechterhält und dabei riskiert, sich selbst zu infizieren. Sei es die alleinerziehende Mutter, die die Miete nicht mehr bezahlen kann, weil ihr prekärer Job gekündigt wurde. Seien es die Geflüchteten, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern an den europäischen Außengrenzen festsitzen. Seien es die unzähligen Frauen, die jetzt Opfer von häuslicher Gewalt werden, weil sie ihren Peinigern nicht aus dem Weg gehen können. Die Widersprüche und das Leid, das das kapitalistische System hervorbringt, treten durch die Pandemie besonders deutlich ans Tageslicht.

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Corona-Pandemie: Krise, Kapitalismus & Patriarchat, Klasse & Geschlecht, Revolution

Leseempfehlungen zur Analyse der aktuellen Krise und Praxis einer Revolutionären Linken.

Blog „Solidarisch gegen Corona“

Debattenblog unserer Organisation: Beiträge aus der IL, von Genoss*innen aus unserem Umfeld sowie internationalen Freund*innen

Zeitung Analyse & Kritik: Thema Corona

Lower Class Magazine

Im Folgenden dokumentieren wir außerdem Ausschnitte des Textes „Corona-Pandemie – eine historische Wende – Gesundheitswesen gesellschaftlich aneignen, Produktion kurzzeitig und geplant runterfahren!“ von den Autor*innen Verena Kreilinger und Christian Zeller. Der Text ist am 24. März 2020 erschienen. Den ganzen Text findet ihr hier.

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Trotz Verbot unserer Veranstaltung: Aktionstag #leavenoonebehind in Lübeck

Im Rahmen der Kampagne „Wir hinterlassen Spuren – Leave no one behind“ zeigten wir heute praktische Solidarität mit den Menschen in den griechischen Flüchtlingslagern. In Lübeck hinterließen wir heute Fußspuren, Plakate und Botschaften an öffentlichen Orten. In der Breiten Straße und vor dem Rathaus, vor dem Holstentor, am Thomas-Mann-Haus und vielen weiteren Orten machten wir auf die katastrophalen Zustände aufmerksam, denen die Menschen an der Grenze ausgesetzt sind und zeigten, dass hier Platz ist.

Unseren Aufruf und mehr Informationen findet ihr unten. bzw. unter Weiterlesen

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#noimk – Bündnisdemo gegen die Innenminister-konferenz in Lübeck

kommt zur Bündnisdemonstration gegen die Innenministerkonferenz am 05.12. und lasst uns gemeinsam solidarisch der Angst und Kälte trotzen.

Vom 4. bis zum 6. Dezember 2019 tagt die Konferenz der 16 Innenminister (IMK) in Lübeck. Ihre Aufgabengebiete sind Staatsrecht, Migration, Terrorismusbekämpfung und Gefahrenabwehr. Außerdem werden hier die Aufgaben von Polizei und Verfassungsschutz koordiniert.

In Zeiten wieder erstarkender Proteste, sei es in Deutschland mit Fridays for Future oder anderen Teilen der Welt, schafft der Staat im Sinne der Mächtigen neue Gesetze. Diese bieten neue Handlungsgrundlagen zum spitzeln, kontrollieren und einschüchtern von progressiven Bewegungen. Offenbar fühlen sich die Mächtigen in ihrer Macht bedroht! Diese Gesetze sind Ausdruck eines allgemeinen Rechtsrucks und eine Verschärfung des Verfassungsschutzgesetzes soll folgen!

Prognosen statt Beweise

Auch für Schleswig-Holstein ist ein neues Polizeigesetz geplant, was starke Einschnitte für uns alle bedeutet. Wie sich in Bayern, NRW und anderen Ländern gezeigt hat, heißt das u.a. Überwachung mit Fußfessel ohne Tatverdacht, Karteien über Personen, gegenüber denen die Polizei in Zukunft Sonderrechte hat, wie anlasslose Durchsuchung oder drastische Kameraüberwachung.

Ziel staatlicher Repression ist es, uns zu entmutigen, einzuschüchtern, niederzuschlagen und einzusperren. Dazu betreibt der Staat einigen Aufwand. Er will darüber hinaus alle antagonistischen Gruppen und Personen im Blick haben, alles über unsere Strukturen wissen, keine Aktion darf unüberwacht und unkontrolliert bleiben. In Lübeck gab es dieses Jahr zum Beispiel mehrere Anquatschversuche des Verfassungsschutzes.

Solidarisch der Angst und Kälte trotzen

Repression ist nur dann erfolgreich, wenn wir uns durch sie einschüchtern lassen. Deshalb gehen wir gegen die Innenministerkonferenz auf die Straße. Denn wir zeigen, dass wir uns Überwachung und politischer Verfolgung nicht beugen werden. Wir werden auch in Zukunft für das Ziel einer befreiten Gesellschaft demonstrieren, arbeiten und kämpfen.

Wir treffen uns auf der #NOIMK Demo in Lübeck

Den Aufruf vom Bündnis findet ihr hier.

DEMO 05.12. | 18:00 | Konrad-Adenauer-Platz, Hbf Lübeck

Streiken ist unser gutes Recht!

Noch 25 Tage bis zum Global Climate Strike! Auch in Lübeck wird es Aktionen und eine Demonstration geben! Wir rufen alle auf sich zu beteiligen, sich frei zu nehmen, blau zu machen oder zu streiken!

Demonstration

Fridays for Future Lübeck ruft für den 20.09. zu einer Demonstration unter dem Motto „Alle fürs Klima“ auf. Die Auftaktkundgebung beginnt um 11:15 an der MuK (Musik und Kongresshalle). Fridays for Future hat diesen Tag als den Beginn einer Aktionswoche ausgerufen, in der nicht nur die Schüler*innen und Studierende, sondern ALLE streiken sollen. Diesen Aufruf nehmen wir auf und wollen unseren Teil dazu beitragen, dass der 20. September und die folgende Aktionswochem Meilensteine werden.

20.09.2019 | 11:15 MuK | Alle fürs Klima

Streiken? Darf ich das?

Für den 20.09. wird zum großen Klimastreik aufgerufen. Viele Menschen werden sich die Frage stellen ob das legal ist, in Deutschland zu streiken. Manche erinnern sich vielleicht, dass es nur legal ist, für konkrete Lohnerhöhungen zu streiken, nicht für politische Fordrungen. Trotzdem gab es in der Geschichte der BRD bereits einige, auch teils sehr erfolgreiche politische Streiks.

Aufklärung zu allen zentralen Fragen zum Thema Streik und politischem Streik in Deutschland schafft eine super Broschüre der FAU (Freie Arbeiter Union) die wir unten verlinken.

Hier kommt ihr zur Streik-Brochüre der FAU

Offenes Planungstreffen gegen Abschiebungen in Lübeck

Abschiebungen sind die Zuspitzung der alltäglichen Entrechtung von Geflüchteten. Auch in Lübeck wurde angekündigt, dass vermehrt abgeschoben werden soll.
Doch Abschiebungen sind kein unabänderliches Schicksal: In verschiedenen Städten ist es engagierten Menschen gelungen, eine beachtliche Zahl von Abschiebungen zu verhindern.
Wir laden zu einem offenen Planungstreffen, weil wir Abschiebungen nicht länger ohne Widerstand hinnehmen. Wir wollen uns ihnen widersetzen, wann immer wir von ihnen erfahren.
Lasst uns Wege gegen Abschiebung zu diskutieren und überlegen, was wir zusammen machen können.
11. Februar 2016 – 19 Uhr – Café Brazil

Through deportations refugees are denied their basic rights. Even in Lübeck it was announced that deportations are to be increased.
But deportations can be prevented: This has already been achieved in various cities by dedicated people. We invite you to an open planning meeting, because we will no longer accept deportations without resistance. We want to oppose them whenever we learn of them. Let us discuss and consider ways to prevent deportation and work to achieve this goal together.
11 Febuary 2016 – 7pm – Café Brazil

Die Lösung könnte so einfach sein! #fürdasSolizentrum

Aus aktuellem Anlass dokumentieren wir die Presseerklärung des Lübecker Flüchtlingsforums:

„Die Lösung könnte so einfach sein!

Pressemitteilung des Solidaritätszentrums für Geflüchtete im Transit vom 15. Oktober 2015 +++ Solidaritätszentrum für Geflüchtete im Transit auf der Walli arbeitet seit über 5 Wochen +++ Mehr als 7100 Geflüchtete wurden auf dem Weg nach Schweden unterstützt +++ Mehr als 250 000€ für Fährtickets bezahlt +++ Große Enttäuschung über die weiterhin schleppende Unterstützung der Stadt +++ Menschen müssen sich aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten über Stunden im Freien aufhalten und frieren +++ Walli fordert für die menschenwürdige Unterbringung der Geflüchteten das Grünflächenamt trotz der Absage der Stadt +++

Die Walli/alternative steht wie bisher als Solidaritätszentrum für alle Geflüchteten im Transit zur Verfügung. Inzwischen haben über 7100 Geflüchtete mit der Hilfe von ehrenamtlichen Helfer_innen und vielen Spender_innen ihre Reise nach Schweden von Travemünde aus angetreten. Täglich passieren weiterhin zwischen 200 und 400 Menschen das Zentrum.Was als spontane Hilfe in der Not vor vier Wochen begann, wird noch Monate weitergehen müssen. „Aufgrund der Kälte in den bevorstehenden Wintermonaten und der Notwendigkeit, den kulturellen Betrieb auf der alternative wiederaufzunehmen, ist das Zentrum dringend auf eine räumliche Erweiterung angewiesen.“, sagt Joe Hartung vom Treibsandkollektiv. Die Unterstützung der Stadt lässt weiterhin auf sich warten. Sie besteht bislang in der Übernahme der Kosten von Miettoiletten, verstärkter Müllabfuhr und den Bussen des Lübecker Stadtverkehrs für den Transfer nach Travemünde. Ausdrücklich bedanken möchten wir uns an dieser Stelle bei den Organisator_innen und Busfahrer_innen für ihr ausserordentliches Engagement. Hinzu kommt bislang ein Gebäude des benachbarten Grünflächenamtes, das in einem sehr schlechten Zustand übergeben wurde. Freiwillige, reisende Gesell_innen und viele solidarische lübecker Handwerker_innen haben es in den letzten Wochen nutzbar gemacht. Das Dach musste repariert werden, da es durchregnete, die Wasserversorgung und Heizung, welche durch Frostschäden vollständig zerstört war, mussten instand gesetzt werden. Viele kaputte Fenster und Türen wurden ausgetauscht damit geheizt werden kann. Seit Wochen verhandeln Vertreter_innen des Lübecker Flüchtlingsforums über die weiteren Gebäude des Lübecker Stadtgrünamtes, welche sich direkt neben dem Grundstück der alternative (Walli) befinden. „Es kann nicht sein, dass sich durch bürokratische Hürden der Bezug des Grünflächenamtes immer weiter verzögert. Wir sind auf diese Häuser angewiesen, um den erschöpften Geflüchteten eine menschenwürdige Unterbringung bieten zu können. Wir haben hier viele Frauen und kleine Kinder auf dem Gelände, die hier Stunden verbringen um auf die nächste Fährabfahrt zu warten. Die Stadt kann doch nicht von uns erwarten, dass wir sie draußen frieren lassen, obwohl sich die fast ungenutzten Gebäude nebenan optimal eignen würden.“, erwidert Britta Kloss. Die Begründung für die Ablehnung der Stadt ist, dass sie sich nicht in der Lage sieht Ersatzräume für das Büro des Vorarbeiters und Meisters zur Verfügung zu stellen der einen Raum zur Koordination und Planung in dem Gebäude nutzt. „Es geht hier darum Not abzuwenden, bei so viel offensichtlichem Leerstand kann es doch nicht sein, dass es die Stadt 3 Wochen lang nicht schafft ein Büro für einen ihrer Mitarbeiter zu finden.“ sagt Britta Kloss. Da trotz der Bemühungen einzelner Stellen der Hansestadt zum vereinbarten Termin am Donnerstag Abend, den 16. Oktober, weiterhin keine Perspektive für die Unterbringung der Geflüchteten geboten wurde, sehen die ehrenamtlichen Helfer_innen auf der Walli keine Alternative mehr, als selbstständig den Betrieb in den beiden Gebäuden ab Samstag, den 17.10. um 11Uhr aufzunehmen. „Wir waren jetzt lange genug kooperativ, haben Vorschläge gemacht und unsere Unterstützung angeboten. Wir sind aber tagtäglich konfrontiert mit dem Leid der Menschen die bei uns ankommen.“ erklärt Jana Schneider. Es wird sich hierbei an dem Gesetzesentwurf orientiert, welcher in der Hamburger Bürgerschaft beschlossen wurde. Für die Vermeidung von Obdachlosigkeit von Geflüchteten in den Wintermonaten, werden leerstehende Immobilien sichergestellt um eine angemessene Unterbringung zu gewährleisten und Gefahren für Leib und Leben abzuwehren. „Auch wenn auf der Walli die Menschen zumeist nur wenige Stunden sind, reicht eine kalte Nacht im Freien aus um krank zu werden. Diese Zustände werden wir um jeden Preis vermeiden. Wir verlangen von der Hansestadt Lübeck ihre Verantwortung zu übernehmen und uns keine Steine in den Weg zu legen. Wir wollen weiterhin unsere Arbeit leisten und brauchen dafür räumliche Kapazitäten, aufhören und die Menschen alleine lassen ist für uns keine Option.“, erläutert Martin Hartmann. Dafür fordert das Lübecker Flüchtlingsforum: – Die sofortige Bereitstellung der weiteren Gebäude des Grünflächenamtes um eine menschenwürdige Unterbringung der Geflüchteten auf ihrer Durchreise zu ermöglichen – Die Übernahme der Kosten für das Material zur Nutzbarmachung der Gebäude -Übernahme der Kosten von Energie und Wasser – Die Unterstützung der Anträge und die Finanzierung der beantragten Bundesfreiwilligendienststellen, um die ehrenamtlichen Helfer_innen der Walli zu entlasten „Was wir erwarten ist wirklich nicht viel im Vergleich dazu, dass die Städte Kiel, Flensburg und Rostock die gesamte Versorgung der Geflüchteten im Transit übernehmen. Die Menschen werden sich auch nicht aufhalten lassen. Es steht überhaupt nicht im Verhältnis,“ sagt Britta Kloss abschließend. „Die Stadt müsste dann die gesamte Infrastruktur übernehmen die gerade mit einem überwältigendem Engagement von Lübecker_innen, Handwerker_innen und Geschäftsleuten Tag und Nacht geleistet wird. Es handelt sich hierbei um humanitäre Hilfe und diese kontinuierlich zu leisten ist unvergleichlich schwieriger als ein Büro für einen Stadtgrünmitarbeiter zu finden.“

Wir sind #fürdasSolizentrum !

Quelle: http://fluechtlingsforum.de/presse/

Für aktuelle Infos & Updates rund um das Solidaritätszentrum schaut ihr bitte auf die Facebookseite des Lübecker Flüchtlingsforums: https://www.facebook.com/fluechtlingsforum

Die Sommerpause ist vorbei – wir starten mit dem politischen Donnerstag

Ab sofort im Café Brazil auf der Walli: der POLITISCHE DONNERSTAG.

Wir öffnen das Café Brazil immer donnerstags von 18.00 bis (mindestens) 22.00 Uhr. Wie immer als Ort zum Zusammenkommen, zum Chillen, um Kaffee, Saft oder Bier zu trinken, für kleine Snacks.

Zusätzlich wird es an den Politischen Donnerstagen (beginnend um ca. 19 Uhr) Diskussionen, Vorträge, Filme usw. zu aktuellen politischen Themen, zu spannenden inhaltlichen Fragen, zu Aktionen und Kämpfen geben.

Der Politische Donnerstag ist eine gemeinsame Initiative von: Antifaschistische Koordination Lübeck, La Rage und IL Lübeck.

Die nächsten Termine im September:

10.9.: Die rassistischen Übergriffe von Heidenau und der europäische Mauerfall (IL Lübeck)

17.9.: Jugendcafé – Die Jugendgruppe La Rage stellt sich und ihre Projekte vor.

24.9.: Kurdistan – zwischen Aufbruch und Bürgerkrieg (IL Lübeck)

Newsletter #7

EINE LINKE INTERVENTION FÜR EUREN TERMINKALENDER #7, 7.7.2015

Kommt alle am Samstag zur großen #refugeesHL Demo. Wer noch ein bisschen diskutieren möchte kann unser neues Format des politischen Donnerstags nutzen.

#OXI #POLITISCHERDONNERSTAG

Für ein europäisches OXI? Aber warum eigentlich? Was bedeutet das großartige NEIN der Menschen in Griechenland? Wie geht es weiter? Haben Merkel und Schäuble am Ende doch Recht? Was ist die Verantwortung, was sind die Möglichkeiten der (radikalen) Linken in Europa und der BRD? Kurzer Input, inspirierende Videos und eine offene Diskussion. Außerdem gibt es leckeres Essen und gut gekühlte Getränke.

Veranstaltungsinformationen

Newsletter #7 weiterlesen

#OXI #POLITISCHERDONNERSTAG

OXI – Diskussion zur Lage in Griechenland und Europa!

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Für ein europäisches OXI? Aber warum eigentlich? Was bedeutet das großartige NEIN der Menschen in Griechenland? Wie geht es weiter? Haben Merkel und Schäuble am Ende doch Recht? Was ist die Verantwortung, was sind die Möglichkeiten der (radikalen) Linken in Europa und der BRD? Kurzer Input, inspirierende Videos und eine offene Diskussion. Außerdem gibt es leckeres Essen und gut gekühlte Getränke.

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