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Entschlossene Bündnisdemo gegen die IMK in Lübeck

Heute folgten 250 Menschen dem Aufruf des „No-IMK-Bündnisses“ und demonstrierten gegen die Innenministerkonferenz in Lübeck unter dem Motto „Solidarisch der Kälte und Angst trotzen. Gegen Überwachung und Repression. Für Freiheit und Menschenrechte“.

Ein martialisches Aufgebot von Polizist*innen und klirrende Kälte hielten die Demo-Teilnehmer*innen nicht davon ab, ihrem Protest gegen die Innenministerkonferenz Ausdruck zu verleihen. Entschlossen, wütend und laut zogen Antifaschist*innen durch die Innenstadt. Mit lauten Forderungen für eine befreite gerechte Welt rückte die Demo den Innenministern auf den Leib. Sie endete kurz vor dem Veranstaltungsort der IMK am Schuppen 9.

Politischer Donnerstag im Dezember

Veranstaltung Ankündigung Flyer PolDo Politischer Donnerstag

Der Politische Donnerstag ist wieder da! Jeden Donnerstag gibt es im Café Brazil spannende Vorträge, Filme, Diskussions- oder Kneipenabende.

19.12.19 | 19:00 | Cafe Brazil | Willy-Brandt-Allee 9

Kneipe & Talk: IL-Kniffel

Kleine Straßenblockade, Große Straßenblockade oder doch wieder Bullenkessel? Würfel mit uns in der IL-Version von „Kniffel“ um die Massenmilitanz! Eine Gelegenheit bei kühlen Getränken die IL Lübeck kennenzulernen.

Außerdem kommt zur Bündnisdemonstration gegen die Innenministerkonferenz am 05.12. in Lübeck.

Weitere Infos gibts hier.

Lübeck goes Ende Gelände

Sei bei der nächsten Aktion von Ende Gelände in der Lausitz mit dabei. Wir fahren am 29.11. gemeinsam aus Lübeck mit dem Zug. Außerdem gibt es am Montag, den 25.11. ein Infotreffen im Solizentrum.

+++ 29.11.-01.12.19 Ende Gelände Lausitz+++

An alle Klimaaktivist*innen,

Ende Gelände ruft zu einer weiteren Aktion des massenhaften zivilen Ungehorsams in diesem Jahr auf. Gemeinsam mit euch wollen wir am 30.11. die Braunkohle Infrastruktur in der Lausitz blockieren.

Gemeinsame Zuganreise

Wir werden gemeinsam aus Lübeck mit dem Zug anreisen. Treffen dafür ist am Freitag den 29.11. um 13.40 Uhr am Hauptbahnhof. Für Schlafplätze vor Ort wird gesorgt. Sonntag den 01.12. fahren wir dann gemeinsam zurück nach Lübeck.

Am Montag, den 25.11. wird die Ende Gelände Ortsgruppe um 19.00 Uhr im Solizentrum noch eine Infoveranstaltung und ein Aktionstraining anbieten. Falls ihr noch fragen habt oder blockieren üben wollt, kommt gerne vorbei.

Wegen Geld braucht ihr euch keine Sorgen zu machen. Wenn ihr kein Geld habt aber trotzdem mitkommen wollt, meldet euch bei Ende Gelände Lübeck. Wir finden auf jeden Fall eine Lösung. Wenn ihr mitkommen wollt oder noch Fragen habt schreibt an luebeck@ende-gelaende.org

Infoveranstaltung: 25.11. | 19:00 | Solizentrum
Zuganreise: 29.11. | 13:40 | Hauptbahnhof Lübeck

#noimk – Bündnisdemo gegen die Innenminister-konferenz in Lübeck

kommt zur Bündnisdemonstration gegen die Innenministerkonferenz am 05.12. und lasst uns gemeinsam solidarisch der Angst und Kälte trotzen.

Vom 4. bis zum 6. Dezember 2019 tagt die Konferenz der 16 Innenminister (IMK) in Lübeck. Ihre Aufgabengebiete sind Staatsrecht, Migration, Terrorismusbekämpfung und Gefahrenabwehr. Außerdem werden hier die Aufgaben von Polizei und Verfassungsschutz koordiniert.

In Zeiten wieder erstarkender Proteste, sei es in Deutschland mit Fridays for Future oder anderen Teilen der Welt, schafft der Staat im Sinne der Mächtigen neue Gesetze. Diese bieten neue Handlungsgrundlagen zum spitzeln, kontrollieren und einschüchtern von progressiven Bewegungen. Offenbar fühlen sich die Mächtigen in ihrer Macht bedroht! Diese Gesetze sind Ausdruck eines allgemeinen Rechtsrucks und eine Verschärfung des Verfassungsschutzgesetzes soll folgen!

Prognosen statt Beweise

Auch für Schleswig-Holstein ist ein neues Polizeigesetz geplant, was starke Einschnitte für uns alle bedeutet. Wie sich in Bayern, NRW und anderen Ländern gezeigt hat, heißt das u.a. Überwachung mit Fußfessel ohne Tatverdacht, Karteien über Personen, gegenüber denen die Polizei in Zukunft Sonderrechte hat, wie anlasslose Durchsuchung oder drastische Kameraüberwachung.

Ziel staatlicher Repression ist es, uns zu entmutigen, einzuschüchtern, niederzuschlagen und einzusperren. Dazu betreibt der Staat einigen Aufwand. Er will darüber hinaus alle antagonistischen Gruppen und Personen im Blick haben, alles über unsere Strukturen wissen, keine Aktion darf unüberwacht und unkontrolliert bleiben. In Lübeck gab es dieses Jahr zum Beispiel mehrere Anquatschversuche des Verfassungsschutzes.

Solidarisch der Angst und Kälte trotzen

Repression ist nur dann erfolgreich, wenn wir uns durch sie einschüchtern lassen. Deshalb gehen wir gegen die Innenministerkonferenz auf die Straße. Denn wir zeigen, dass wir uns Überwachung und politischer Verfolgung nicht beugen werden. Wir werden auch in Zukunft für das Ziel einer befreiten Gesellschaft demonstrieren, arbeiten und kämpfen.

Wir treffen uns auf der #NOIMK Demo in Lübeck

Den Aufruf vom Bündnis findet ihr hier.

DEMO 05.12. | 18:00 | Konrad-Adenauer-Platz, Hbf Lübeck

Aktion und Infostand in der Innenstadt gegen den Krieg in Rojava

Letzte Nacht haben wir in der Innenstadt die Fahnen der Volksverteidigungseinheiten der YPG und YPJ aufgehängt. Die Fahnen haben wir aufgehängt, um unsere Solidarität mit den Menschen in Rojava zu zeigen, um dazu aufzurufen, Rojava zu verteidigen.

Heute, am Samstag den 23.11. haben wir in der Innenstadt einen Informationsstand aufgebaut und auf die Aktion aufmerksam gemacht. Es wurden Reden verlesen und einige hundert Flyer verteilt um auf den barbarischen Angriffskrieg
der Türkei aufmerksam zumachen und für weitere Veranstaltungen zu mobilisieren. Es konnten viele Menschen erreicht werden, interessante Gespräche geführt werden und es gab einigen positiven Zuspruch von Passant_innen. Und der Krieg gegen Rojava beginnt hier: Deutschland exportierte allein im letzten Jahr Waffen im Wert von 242,8 Millionen Euro in die Türkei und die Belüftungssysteme für die Leopard 2 Panzer, die jetzt in Rojava töten, wurden von der Lübecker Firma Dräger entwickelt.

Wir forderten unter anderem
  • Sofortigen Stopp von Waffenexporten an die Türkei und Enteignung der Waffenkonzerne
  • Sofortige Wirtschaftssanktionen, die die Türkei dazu zwingen sich vollständig zurückzuziehen
  • Ein Ende der Kriminalisierung kurdische Organisationen in Deutschland, die sich hier für Frieden einsetzen. Weg mit dem Verbot der PKK!

Was ist Rojava?

Rojava bedeutet auf Kurdisch „Westen“, da es der westliche Teil Kurdistans im heutigen Syrien ist. Kurdistan ist in vier Teile gespalten. Das Siedlungsgebiet der Kurden liegt in der heutigen Türkei, Syrien, Irak und Iran. Seit 2012 baut die kurdische Freiheitsbewegung in Rojava eine demokratische Selbstverwaltung auf und verschiedene Bevölkerungsgruppen leben friedlich zusammen. Das Konzept des Zusammenlebens geht auf die Ideen von Abdullah Öcalan zurück und heißt Demokratischer Konföderalismus. Dieser basiert auf drei zentralen Werten: Basisdemokratie, Ökologie und Frauenbefreiung.

Weitere Informationen zum türkischen Angriffskrieg auf Nordsyrien findet ihr hier

Gemeinsam nach Bad Segeberg!

Gemeinsame Anreise der Basis Antifa Lübeck zur Demo in Bad Segeberg

„In Bad Segeberg versuchen aktuell Neonazis ein neues Terrornetzwerk aufzubauen. Die Gruppe nennt sich „Aryan Circle“ und versucht Menschen einzuschüchtern und Anhänger zu werben. Um dies zu erreichen werden Schüler*innen gezielt angesprochen und Menschen die nicht in ihr faschistisches Weltbild passen, bedroht und angegriffen. Angeführt wird die Gruppe von Bernd Tödter, einem veurteilten Vergewaltiger, der u.a. einen Obdachlosen totgetretten und den Sturm18 gegründet hat. Als einer seiner Kameraden aussteigen wollte, hat er ihn eine Woche festgehalten und foltern lassen.“ – Bad Segeberg bleibt Bunt

Hier findet Ihr den den Aufruf des Bündnisses „Bad Segeberg bleibt Bunt“

Exif – Recherche und Analyse: Totschläger Bernd Tödter gründet Kameradschaft „Aryan Circle“ – https://exif-recherche.org/?p=6428

DEMO + KUNDGEBUNG 09.11. | 13:00 | An der Volksbank

Politischer Donnerstag im November

Der Politische Donnerstag ist wieder da! Jeden Donnerstag gibt es im Café Brazil spannende Vorträge, Filme, Diskussions- oder Kneipenabende.

21.11.19 | 19:00 | Cafe Brazil | Willy-Brandt-Allee 9

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Caro Keller von NSU Watch…

In diesem Monat laden wir zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ein. Vom 4. bis zum 6. Dezember 2019 tagt die Konferenz der 16 Innenminister (IMK) in Lübeck. Ihre
Aufgabengebiete sind Staatsrecht, Migration, Terrorismusbekämpfung und Gefahrenabwehr. Außerdem werden
hier die Aufgaben von Polizei und Verfassungsschutz koordiniert. Das nehmen wir zum Anlass, uns mit dem sogennanten Sicherheitsapperat und den ihm innewohnenden rechten uns neonazistischen (Terror)-Netzwerken genauer auseinanderzusatzen. Zum Thema haben wir Caro Keller von NSU-Watch eingeladen. Wir freuen uns auf einen spannenden Vortrag mit anschließender Disksussion.

…über Rechte Netzwerke in Polizei und Bundeswehr

Das rechte Untergrundnetzwerk um Hannibal (Andre S.), eine Gruppe aus Elitesoldaten, Polizisten, und Reservisten verabreden sich um an einem „Tag X“ Politiker und Menschen aus dem linken Spektrum festzusetzen oder zu töten. Es wurden konkret Gespräche über Lagerhallen geführt in denen sie am „Tag X“ ihre politischen Gegner internieren wollen. Das Netzwerk besteht aus mehreren Untergruppen. Sie organisieren sich in Chatgruppen. Die Gruppen enstehen im Herbst 2015, es geht auch um die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung – und wie man sich dagegen wehren kann.

Zum weiterlesen

Zum weiterlesen empfehlen wir zum Beispiel diesen taz Schwerpunkt.

Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava !

Bundesweite Demonstration am 2.11.2019

Es wird eine öffentliche Anreise zur Demonstration in Berlin aus Lübeck geben. Hier werdet ihr zeitnah weitere Informationen zur Demonstration finden. Es folgt der Aufruf zur Demo:

Wir fordern:

  1. Den sofortigen Rückzug der türkischen Armee und ihrer Verbündeten aus Nordsyrien.
  2. Den Stopp der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei.
  3. Sofortige Schritte für eine politische Lösung der Krise in Syrien unter Beteiligung von Frauen, Frauen- und Volksvertretern aus allen verschiedenen nationalen, kulturellen und religiösen Gemeinschaften in Syrien zu unternehmen, sowie die Anerkennung der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien.
  4. Den Stopp der Kriminalisierung des politischen Engagements von kurdischen Aktivist*innen in Deutschland.

Die Demokratische Föderation Nordostsyriens (Rojava) steht beispielhaft für die Vision eines friedlichen und demokratischen Mittleren Ostens, dessen Basis die Befreiung der Frau ist. Das soll jetzt zerstört werden. Die türkische Armee begeht mit ihrem Angriffskrieg Kriegsverbrechen, indem sie zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser, die Wasserversorgung oder die Stromzufuhr bombardiert sowie gezielt Zivilist*innen angreift, vor allem betroffen sind Frauen und Kinder. Mit diesem Krieg droht der IS erneut zu einer Gefahr zu werden – nicht nur für Rojava, auch für Europa. Es waren die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und die lokalen Selbstverteidigungskräfte (YPG und YPJ) aus Rojava, die den IS und seinen Kalifatsstaat besiegten.

Der türkischen Regierung geht es nicht um die Sicherung der Grenzen, sondern um die Vertreibung der Kurd*innen und der anderen Völker aus der Grenzregion und die Zerstörung der selbstverwalteten Region Rojava. Es ist außerdem ein direkter Angriff auf die Errungenschaften der Frauenrevolution, sowie die Frauenbefreiung. Die geplante Einrichtung einer sogenannten „Schutzzone“ bedeutet eine ethnische Säuberung und Umsiedlungspolitik des Gebietes. Was das bedeutet sieht man im nordsyrischen Efrîn, dass von der türkischen Armee letztes Jahr erobert wurde und in dem nun Willkür und Terror herrscht.

Das weitgehende Stillschweigen der Regierungen der EU bedeutet Zustimmung zu diesem Krieg der Türkei. Wirtschaftliche Interessen und die mit dem Flüchtlingsabkommen geschaffene Abschottung gegen Geflüchtete sind ihnen wichtiger als Menschenrechte, Frauenbefreiung, Demokratie und Frieden. Wir bekunden unsere Solidarität mit Rojava und fordern das sofortige Ende des Krieges durch die Türkei sowie den Rückzug der türkischen Armee.

Es geht um die Erhaltung der Frauenbefreiung, friedlichem Zusammenleben und Weiterentwicklung von Ökologie und Demokratie in der Region. Das geht uns alle an. Verteidigen wir die Werte Rojavas, lassen wir die dortigen Menschen nicht allein, es geht auch um unsere Zukunft.

Bundesweite Demonstration am 2. November 2019 in Berlin


Auftaktkundgebung: 12 bis 13 Uhr, Alexanderplatz, Neptunbrunnen, Berlin


Beginn der Demonstration: 13 Uhr

NEIN ZUM KRIEG IN NORD- UND OSTSYRIEN! SOLIDARITÄT MIT DEN MENSCHEN IN ROJAVA!

DEMO IN LÜBECK: DIENSTAG 15. OKTOBER 17 UHR, KONRAD-ADENAUER-PLATZ!

Seit gestern greift die türkische Armee gemeinsam mit tausenden islamistischen Kämpfern die Gebiete der demokratischen Selbstverwaltung in Rojava/Nordsyrien an. Die türkische Offensive begann, nach dem Abzug der US-amerikansichen Truppen aus der Region, mit anhaltenden Bombardements durch Artillerie und Kampfflugzeuge.

Die Menschen in Rojava haben in den letzten Jahren den einzigartigen Versuch unternommen, inmitten eines brutalen Krieges eine demokratische Alternative zu etablieren. Das friedliche Zusammenleben verschiedener Ethnien und religiöser Minderheiten ist hier Realität: Rojava ist zum Zufluchtsort für hunderttausende Binnenflüchtlinge geworden, die vor dem IS und dem Krieg in Syrien in den Norden des Landes geflohen sind. Mit dem türkischen Angriff soll dieser über sechs Jahre andauernde Prozess zerstört werden. Rojava soll zurück in den Kriegszustand gebombt werden.

Wir verurteilen den Angriff des türkischen Faschismus auf die Bevölkerung in Nord- und Ostsyrien und ihre demokratische Selbstverwaltung. Seit Jahrzehnten wird die türkische Armee auch mit deutschen Waffen aufgerüstet. Waffen mit denen nun der Widerstand in Rojava vernichtet werden soll. Wir fordern die Aufkündigung des EU-Türkei-Deals und die Einstellung der damit verbundenen Zahlungen, die Aufkündigung aller Rüstungsexporte und -deals in die Türkei. Raus auf die Straße! Unterstützen und verteidigen wir den Widerstand in Rojava und die Frauenrevolution durch unsere internationale Solidarität.

DEMO IN LÜBECK: DIENSTAG 15. OKTOBER 17 UHR, KONRAD-ADENAUER-PLATZ

Zuverlässige Informationen findet ihr beispielsweise hier:

Liveticker zu den Geschehnissen vor Ort von ANF News:

https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/ticker-tuerkische-angriffe-auf-nordsyrien-14463

Riseup for Rojava:

Erklärung der Internationalistischen Kommune

Im Folgenden Veräffentlichen wir die Erklärung der Internationalistischen Kommune aus Rojava.

Tag X – Der Moment ist gekommen – Der Krieg hat begonnen!

Wir rufen alle auf, aufzustehen und Rojava zu verteidigen.

Die imperialistischen Kräfte haben beschlossen, in den Krieg zu ziehen. Die Truppen vor Ort schwenken die Flaggen der Türkei und des islamischen Staates, aber die Entscheidung wurde nicht nur in Ankara, sondern auch in den Palästen von Washington, Moskau, Paris und Berlin getroffen.

Von Anfang an war die Revolution in Rojava eine internationalistische Revolution. Eine Revolution, nicht nur die kurdische Bevölkerung in Syrien, sondern auch den Nahen Osten von den Jahrhunderten des Kolonialismus, der Unterdrückung und der Diktaturen zu befreien. Und es war eine internationalistische Revolution, da viele Internationalisten sich dieser Revolution angeschlossen haben, an vorderster Front gegen den islamischen Staat und den türkischen Faschismus kämpften, in Krankenhäusern abeiteten, Bäume gepflanzt und am Aufbau einer demokratischen, ökologischen Gesellschaft auf der Grundlage der Befreiung der Frauen teilnahmen. Und viele Revolutionäre auf der ganzen Welt haben sich dem Kampf angeschlossen, denn die Revolution in Syrien hat uns allen gezeigt, dass eine andere Welt nicht nur theoretisch möglich ist, sondern im Alltag tatsächlich aufgebaut wird.

Heute ist der Moment gekommen, um zu zeigen, was wir in den letzten Jahren im Geiste Genossenschaftlichen und des Internationalismus auf der ganzen Welt aufgebaut haben. Heute ist es an der Zeit, den Internationalismus durch die Verteidigung der Revolution ein weiteres mal in die Praxis umzusetzen, und dadurch auch unsere Hoffnungen, Wünsche und Träume verteidigen.

Selbst wenn wir gegen die zweitgrößte NATO-Armee stehen, mit Tausenden von islamistischen Banden als Kanonenfutter, wissen wir, dass hinter dieser Revolution Millionen von Revolutionär*innen, Freund*innen, Schwestern und Brüdern stehen. Und mit ihnen allen, mit euch allen, werden wir unseren politischen Protest auf das Niveau des politischen Widerstands heben, bis es keine Waffenexporte mehr in die Türkei gibt, bis das türkische faschistische Regime besiegt ist.

Es ist an der Zeit, unsere Aktionen als antifaschistische Front gegen den Krieg zu verstärken!

Die Revolution im Nordosten Syriens wird siegen und der türkische Faschismus wird zerschlagen, wenn wir alle zusammenhalten!

Es lebe der antifaschistische Internationalismus!

Solidarität mit den antifaschistischen Kräften in der Türkei, in Kurdistan und im gesamten Nahen Osten!